KONTEXT Informationen des Herne BSW Nr.2 / 14.05.2025 Kommunalwahlen BSW bereitet Wahlteilnahme in Herne vor Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Herne bereitet sich intensiv auf die, am 14. September 2025 stattfindenden Kommunalwahlen vor. Eine Aufstellungsversammlung hat inzwischen Kandidatinnen und Kandidaten für Stimmbezirke, Bezirksvertretungen und Rats-Reserveliste nominiert. Stimmergebnisse bei EU- und Bundestagswahl sind Ansporn. Zuvor sind noch Hürden zu nehmen. Das BSW-Herne hat die Absicht bei den Kommunalwahlen im September anzutreten. Bisher ist es gelun- gen für alle 27 Stimmbezirke, für die Ratsreserveliste und für die Bezirksvertretungen Herne-Mitte und Wanne Kandidatinnen und Kandidaten aufzustellen. (BSW-Reserve-Liste im Anhang) „Wir hoffen natürlich mit gutem Ergebnis in den neu gewählten Rat einzuziehen und den abhängig Be- schäftigten, den Rentnern und Erwerbslosen in der Stadt eine deutlich vernehmbare Stimme zu sein. Im Übrigen sollte im Rat auch eine Kraft vertreten sein die der Friedensfähigkeit statt der Kriegstüchtigkeit das Wort redet “, meint Norbert Arndt Sprecher des BSW-Herne und Listenführer. Bis dahin hat die junge Partei allerdings noch eine Hürde zu nehmen. Jetzt startet die Sammlung von Stützunterschriften Eine Partei die nicht im Bundestag vertreten ist und die erstmalig an Kommunalwahlen teilnehmen möchte muss, um überhaupt an der Wahl teilnehmen zu können Stütz-Unterschriften von wahlberechtig- ten Bürgerinnen und Bürgern sammeln. In Herne muss jeder der 27 Direktkandidatinnen und Kandidaten 10 solcher Stützunterschriften für ihren bzw. seinen Wahlbezirk beibringen. Insgesamt werden also 270 Unterschriften benötigt. Zusätzlich für die Reserveliste werden nochmal 100 Unterschriften von Einwoh- nern aus Herne und Wanne-Eickel fällig. Abgabetermin beim Wahlamt der Stadt, dass lediglich prüft, ob die Unterzeichner in Herne wohnhaft und wahlberechtigt sind, ist der 7.Juli. Dem BSW eine Chance einräumen Ralf Schmidt, Platz 2 auf der Reserveliste: „Bei welcher Partei jemand bei der Wahl letztlich sein Kreuz macht oder ob er überhaupt zur Wahl geht, bleibt natürlich jedem selbst überlassen. Mit der Unterschrift bringen die Unterstützer lediglich zum Ausdruck, dass dem BSW überhaupt die Chance zur Wahlteilnah- me in Herne eingeräumt werden soll. Nicht mehr aber auch nicht weniger. Wer dazu bereit ist kann gerne mit uns Kontakt aufnehmen.“ „Parallel zur Unterschriftensammlung erarbeiten wir Eckpunkte eines Kommunalprogramms um unser kommunalpolitisches Profil zu schärfen und deutlich zu machen wofür das BSW auf lokaler Ebene steht“, so Michael Wiese, Platz 3 der BSW-Liste. Bei der EU-Wahl im Juni 2024 erzielte das BSW in Herne auf Anhieb 2.879 Stimmen (4,89%) und bei den vorgezogenen Bundestagswahlen im Februar dieses Jahres 3.833 Stimmen (4,78%). „Das verstehen wir als Ansporn und das macht uns zuversichtlich auch für die Kommunalwahl“, so Michael Wiese. BSW-HERNE Norbert Arndt BSW-Herne – c/o Norbert Arndt- norbert.arndt@magenta.de – Mobil 0171-5 23 40 68
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